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Erläuterungen zum Arbeitssicherheitsgesetz
§ 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenzuarbeiten. Dazu gehört es insbesondere, gemeinsame Betriebsbegehen vorzunehmen.

Erläuterungen zu § 10

Diese Vorschrift ergänzt die Verpflichtung der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen. Die von den Ärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit zu erfüllenden Aufgaben sind untrennbar miteinander verflochten. Dies ist besonders deutlich bei der gemeinsamen Aufgabe zu sehen (§3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und §6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1), den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantworlichen Personen (die betrieblichen Führungskräfte) zu beraten. Die Anwendung ihrer beider Fachkunde hat den Unfall- und Gesundheitsschutz ebenso wie die menschengerechte Gestaltung der Arbeit zum Ziel.

Die Vorschrift verpflichtet die Ärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zusammenzuarbeiten; sie bedeutet aber auch, daß der Arbeitgeber nach §2 Abs. 2 Satz 1 und §5 Abs. 2 Satz 1 dafür zu sorgen hat, daß die Ärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Verpflichtungen zur Zusammenarbeit erfüllen. Der Arbeitgeber hat dies bei der Aufstellung des Arbeitsplanes zu berücksichtigen. Die von den Ärzten und Fachkräften gemeinsam durchzuführenden Betriebsbegehungen sollten im Arbeitsplan vorgesehen werden. Je nachdem, um welche Betriebsart es sich handelt, wird es notwendig sein oder nicht, daß der Betriebsarzt an den von den Fachkräften für Arbeitssicherheit durchzuführenden Betriebsbegehungen teilnimmt. Muß der Betriebsarzt teilnehmen, so ist zu berücksichtigen, daß seine Einsatzzeit in der Regel sehr viel niedriger sein wird, als die Einsatzzeiten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Der Betriebsarzt sollte durch Betriebsbegehungen nicht übermäßig beansprucht werden.

Quelle:
Nöthlichs Matthias, Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit, Erich Schmidt Verlag, 1996 Seite 18a, 18b

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